Lebensqualität heisst für die Jungen Liberalen, Räume zur persönlichen Entfaltung schaffen. Wir befürworten deshalb die Einheitvon Wohnen, Arbeiten und Freizeit in einem lebendigen Kiez.
Die JuLis wehren sich gegen die Bestrebungen ganze Stadtteile in reine Wohngebiete zu verwandeln. Die Spandauer Vorstadt, also der Kiez um den Hackeschen Markt, ist Magnet für Berlintouristen und einpulsierendes, kreatives Zentrum von Berlin. Eine rot-rot-grüne Koalition will der bunten Lebensfreunde ein Ende bereiten und die Spandauer Vorstadt zu einerreinen Schlafstadt machen.
So wie dort ein neuer Bebauungsplan die Ansiedlungvon Dienstleistungsbetrieben, Gastronomie und Clubs praktisch unmöglich machen soll, so werden auch in anderen Kiezen bürokratische Hürden errichtet. Die Politik soll einen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Anwohner, Besucher und Gewerbetreibenden fördern. Falsch ist es, Gewerbe und Gastronomie immer neue Steine in den Weg zu legen.
Berlin ist Hauptstadt und will Metropole sein. Die JuLis schaffen die nötigen Freiräume für lebendige, bunte Kieze.
IJ/FMR Foto: Berlin.de
In die Versenkung mit „Mediaspree versenken“
Die JuLis FKN begrüßen jegliche Form von unmittelbarer Demokratie, wie Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Einwohnerantrag, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Teilhabe interessierter Bürger an der Bezirkspolitik.
Jedoch werden die Julis FKN weder das Bürgerbegehren „Spreeufer für alle“ des Initiativkreises „Mediaspree versenken“ noch den daran anschließenden Bürgerbescheid unterstützen.
Begründung:
Die Gründe dafür sind vielfältig. Bereits erteilte Bauerlaubnisse sind weiterhin bestandskräftig, sodass auf den Bezirk Schadenersatzansprüche i.H.v.165 Mio Eur (Schätzung des Bezirksamts) zukommen werden.
Des Weiteren ist der Auftrag für einen 5 Mio Eur teuren Steg bzw. Uferweg auf der Kreuzberger Seite zwischen Schillingbrücke und Warschauer Brücke bereits erteilt.
Weithin ist die zu bauende Brücke über die Spree als Entlastung des MIV über die Schilling- und Warschauer Brücke dringend notwendig.
Schließlich sollte der Standortvorteil für die Wirtschaft zur Ansiedlungneuer Firmen in Friedrichshain-Kreuzberg nicht außer Acht gelassen werden.
