Junge Liberale präsentieren eigenes Format

Die Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln (JuLis FKN) starten heute ihren eigenen Politik Podcast „Issmer & Harrer“ auf www.youtube.com/JuLisFKN.

Die erste Folge stellt die jungliberale Sicht zu den Berliner Themen A100 und Linke Gewalt dar. Zukünftig wird über aktuelle Ereignisse und allgemeine Themen der Bezirks-, Landes- und Bundespolitik berichtet.

Der Friedrichshainer Johannes ISSMER und der Kreuzberger Johannes HARRER haben sich „Fricke & Solms“ zum Vorbild genommen. Auf dem FDP-Bundesparteitag drehten sie das erste Video und gewannen sogar Otto FRICKE, MdB für einen Gastkommentar. FRICKE: „‚Fricke & Solms’ haben klein angefangen, aber das ist gar nicht schlecht.’“

Kontakt

Richard.boeck@julis-fkn.de

Zur Ankündigung der „Antifaschistischen Aktion“, am 5. Juni einen „großen Aktionstag“ durchzuführen und das Mediaspree-Projekt zu „entern“, erklären die Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln (JuLis FKN):

Es reicht! Die linksextremistische Szene in Berlin hat für den 5. Juni erneut zu einem Aktionstag aufgerufen, um die Gegend um das Mediaspree-Projekt in einen „Albtraum für diejenigen, die denken, dass unsere Kieze und die Spreeufer ein angemessener Ort für die Erzielung fetter Profite sind“, zu verwandeln.

Die Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln (Julis FKN) verwahren sich entschieden gegen die neuerlich zu erwartende Gewalt gegenüber Polizisten und den im Mediaspree-Projekt ansässigen und arbeitenden Menschen. Denn die im Namen der Alteingesessenen begangenen linksextremistischen Straftaten, die sich angeblich gegen die Gentrifizierung des Bezirks und den Ausverkauf öffentlichen Eigentums richten, sind wieder einmal – wie schon das allnächtliche Anzünden von Pkw – in Wirklichkeit gegen die ganz normale Bevölkerung des Bezirks gerichtet. Denn wer sich etwa das Publikum in den als „störenden Event-Ufos“ bezeichneten Strandbars im Mediaspree-Projekt einmal anschaut, wird feststellen, dass hier Großkapitalisten eher seltener zu Besuch sind. Stattdessen findet man dort vor allem Friedrichshainer, Kreuzberger, Studenten und Touristen, die einfach mal ein paar Minuten in der Sonne verweilen möchten. Und in den Bürogebäuden arbeiten ganz normale Menschen, froh über ihren Arbeitsplatz und die Möglichkeit, sich ihr Leben in Eigenverantwortung zu finanzieren.

Der Vorsitzende der Julis FKN, Richard BOECK, erklärt daher: „Man muss bei den ganzen Straftaten der letzten Jahre allmählich das Gefühl haben, dass Berlin zu einem Abenteuerspielplatz pseudorevolutionärer Halbstarker verkommt. Anstatt sich über die Investitionen in Mediaspree und die geschaffenen Arbeitsplätze zu freuen, wird bei strittigen Fragen nicht etwa der Dialog mit den Verantwortlichen gesucht, sondern die Gelegenheit genutzt, die eigenen Krawall- und Gewaltgelüste auszutoben“.

Junge Liberale Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln

info(at)julis-fkn.de

mit großer Verwunderung habe ich heute Morgen der Presse entnommen, dass Sie aus der FDP ausgetreten sind und die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus verlassen haben.

Ich bedauere das. Wir Jungen Liberalen haben in der Vergangenheit einiges mit Ihnen zusammen auf die Beine gestellt und uns gegenseitig unterstützt, zum Beispiel in den Wahlkämpfen des Jahres 2009.

Ihr Vorwurf der sozialen Kälte an die FDP ist unangebracht und ungerecht. Gerade in der aktuellen Debatte hat die FDP konkrete Vorschläge gemacht, wie unser Sozialsystem im Sinne von mehr Gerechtigkeit und zielgenauerer Förderung für die Bedürftigen besser ausgestaltet werden kann. Insbesondere die Berliner FDP hat sich immer in besonderer Weise für die Sozialpolitik stark gemacht.

Ich hoffe sehr, dass Ihr Wechsel in keinem Zusammenhang mit der Affäre um den SPD-Abgeordneten Ralf Hillenberg aus Ihrem Bezirk und Wahlkreis steht.

Nach Angaben der Presse beabsichtigen Sie, Ihr Mandat zu behalten und zur SPD-Fraktion mitzunehmen. Die Bürger Ihres Wahlkreises haben bei der letzten Wahl ihre Stimme nicht der FDP gegeben, um der SPD ein zusätzliches Mandat zu verschaffen. Wir JuLis haben im Wahlkampf nicht dafür gekämpft, dass die SPD ein zusätzliches Mandat bekommt. Daher fordere ich Sie im Namen der Jungen Liberalen auf: Geben Sie Ihr Mandat an die FDP zurück.

Mit freundlichen Grüßen

David Issmer

Landesvorsitzender

Junge Liberale Berlin

david.issmer(at)julis-berlin.de

Die JuLis FKN haben am 4. März 2010 mit blau-gelben Kartons den Umzug des Jugendamts Kreuzberg von der Oranienstraße in das ehemalige Tiefbauamt unterstützt. Damit wollten sie helfen, dass die ursprünglichen Kosten von 90.000 Euro nicht noch weiter als auf mittlerweile über 1,5 Millionen Euro ansteigen.

Allerdings gleicht der neue Standort, vier Wochen vor dem eigentlich geplanten Einzug, einer Ruine. Die "Umzugsprüfung" durch die Julis FKN wurde vom Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg nicht bestanden und entsprechend zertifiziert.

Zehn Junge Liberale wurden dabei von Gumbert SALONEK, Vorsitzender FDP- Fraktion im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, unterstützt. Salonek stellt fest: "Erst Bethanien, jetzt das Jugendamt: Das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg richtet Millionenschäden im Umgang mit landeseigenen Immobilien an - gleichzeitig müssen Bildungseinrichtungen wie die Musikschule um Finanzierung betteln!"

Richard BOECK, Bezirksvorsitzender JuLis FKN, zieht ein durchweg positives Fazit von Tatort Jugendamt: "Mit Erstaunen und großem Interesse verfolgten 20 Zivildienstleistende aus der gesamten Republik unsere Aktion live vor Ort. Das spricht einerseits für eine kreative Umsetzung unseres Anliegens. Anderseits verdeutlicht es die Notwendigkeit Kommunalpolitik für Jugendliche greifbar zu machen. Daher werden wir mit unserer Themenreihe 'TATORT FKN' bis zur Abgeordnetenhauswahl 2011 noch viele weitere Fälle verfehlter Kommunalpolitik aufzeigen."

Bezirksvorstand JuLis FKN

info(at)julis-fkn.de

Sämtliche Informationen zu der Aktionen können zusätzlich auf unserer Homepage heruntergeladen werden: http://www.julis-fkn.de/index.php?id=8838

Wir JuLis FKN freuen uns über den erfolgreichsten Monat unserer Geschichte:

Am 26. Oktober 2009 haben die Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP, Dr. Angela Merkel, Horst Seehofer und Dr. Guido Westerwelle, den gemeinsamen Koalitionsvertrag „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.“ unterzeichnet. Dieser Koalitionsvertrag enthält unter dem Punkt „Öffentlicher Personennahverkehr“ den Satz „Wir werden Buslinienfernverkehr zulassen und dazu § 13 PBefG ändern“ (Zeile 1455).

Bereits im Januar 2009 forderten wir JuLis FKN „MOBILITÄT MUSS BEZAHLBAR BLEIBEN“ und brachten unseren Antrag erfolgreich zur Abstimmung auf dem Landeskongress der JuLis Berlin. Am 5. Juli wurde dieser Antrag vom erweiterten Bundesvorstand der Jungen Liberalen Deutschland angenommen und gehört seitdem zur Programmatik der JuLis Deutschland.

Dazu der Bezirksvorsitzende RICHARD BOECK: „Wir JuLis FKN begrüßen die Entscheidung von Union und FDP die Zulassung von Busfernlinien im Koalitionsvertrag zu vereinbaren. Es ist höchste Zeit, dass endlich Schluss ist mit diesem absurden Relikt der 1930er Jahre! Gesunde Konkurrenz und Mobilität werden verhindert und sichern der Deutschen Bahn eine Quasi-Monopolstellung bei der Personenbeförderung. Fortbewegung muss auch für Menschen ohne Auto bezahlbar sein! Daher findet sich unsere Forderung zu Recht im Koalitionsvertrag wieder.“

Neben der erfolgreichen programmatischen Arbeit wurden wir außerdem für zwei unserer Aktionen im Jahr 2009 mit bundesweiten Preisen ausgezeichnet:

Bereits am 9. Oktober erhielten wir für unsere Aktion „TATORT BETHANIEN. Instand besitzen statt kaputt besetzen“ den 3. Platz beim Wettbewerb um das „liberale rathaus“ von der Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK). Nun folgte am Sonntag, den 1. November der 1. Platz beim Aktionswettbewerb der Jungen Liberalen Deutschland. Unser 50Stunden-Nonstop-Wahlkampf mit den JuLis Berlin-Mitte erfüllte laut Jury „alle Kriterien eines innovativen und modernen Wahlkampfes und wurde zusätzlich mit einem dritten Berliner MdB belohnt.“

Bezirksvorstand JuLis FKN

info(at)julis-fkn.de

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP:

http://mitmachen.fdp.de/files/363/Koalitionsvertrag.pdf

Informationen zu Anträgen und Aktionen der JuLis FKN

http://www.julis-fkn.de

http://www.50stunden-nonstop.de

Die JuLis FKN wurden für ihre Aktion „TATORT BETHANIEN: Instand besitzen statt kaputt besetzen“ von der Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) mit dem 3. Platz des diesjährigen Kommunalpolitikerpreis „das liberale rathaus“ für „beispielhafte liberale Aktionen und Initiativen auf kommunaler Ebene“ ausgezeichnet. Die Jury würdigte damit auch „den mutigen Einsatz in Kreuzberg“, einem für Liberale immer noch schwierigen Umfeld.

Mit der Aktion „TATORT BETHANIEN“ protestierten am 18. August 2009 insgesamt 30 Junge Liberale vor dem Künstlerhaus Bethanien gegen die Verschwendung von Steuergeldern und gegen Kulturabbau. Auf einem überdimensional großen Kassenzettel listeten die JuLis FKN die verschiedenen Kosten für den Bezirk in einer Gesamthöhe von 3,6 Millionen Euro auf.

Dazu der Bezirksvorsitzende Richard BOECK: „In einem sozial schwachen Bezirk ist es die Pflicht einer Jugendorganisation sich für solide und nachhaltige Politik einzusetzen. ‚TATORT BETHANIEN’ war deshalb der Startschuss für eine TATORT-Themenreihe, mit der wir weitere Fälle von schlampiger Politik des grünen Bezirksbürgermeisters Franz Schulz schonungslos anprangern werden!“

Bezirksvorstand

info(at)julis-fkn.de

Die Mitteilung der VLK zum Kommunalpolitikerpreis:

http://vlk.org.liberale.de/meldung.php?id=61614&p=0

50-STUNDEN-NONSTOP-WAHLKAMPF.

Rund 50 Prozent der FDP-Wähler entscheiden sich erst drei Tage vor der Wahl für eine blau-gelbe Stimmabgabe. Deswegen konzentrieren wir uns auf diese Wahlkampfphase.

Inhaltlich bieten wir von Bildung über Bürgerrechte, Generationengerechtigkeit und Umwelt bis Verbotskultur ein breites Themenspektrum. Hierbei werden wir von FDP-Mandats- und Funktionsträgern unterstützt. Wir haben aus dem Bundestag Zusagen von Markus LÖNING und Hellmut KÖNIGSHAUS, aus dem Abgeordnetenhaus von Dr. Martin LINDNER, Henner SCHMIDT und Mirco DRAGOWSKI sowie von den Bundestagskandidaten Lars LINDEMANN und Dr. Kurt LEHNER. Das Promotion-Team der Jungen Liberalen Deutschland besucht uns bei einer Abschlusskundgebung am Samstag.

Wir bedienen uns aller Kommunikationsformen um für liberale Positionen und für die FDP zu werben. Neben klassischen Instrumenten wie Infoständen, Verteilaktionen und Demonstrationen suchen wir den Dialog mittels ausgefallener Aktionen wie z. B. einer Fahrradtour entlang des Prachtboulevards Unter den Linden. Mit insgesamt 20 Stunden Kneipen- bzw. Clubtouren und vor allem unserem massiven Online-Wahlkampf konzentrieren wir uns verstärkt auf die Ansprache von Erst- und Jungwählern.

Für den Online-Wahlkampf wurden eigens die Website www.50stunden-nonstop.de und Konten bei Twitter, Flickr, Youtube, Facebook sowie studiVZ angelegt. Aus unseren mobilen Einsatzzentralen heraus, zwei blau-gelbe Transporter, werden laufend Bilder, Clips und Berichte auf unsere Portale geladen, damit jeder unseren Wahlkampf live mitverfolgen kann.

Begleitet uns ab Freitag, 6.00 Uhr 50 Stunden lang bei unserem Wahlkampfmarathon! Startpunkt: FDP-Landesgeschäftsstelle.

Richard Boeck

Bezirksvorsitzender

Junge Liberale Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln

Die Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln (JuLis FKN) protestieren gegen Kulturabbau und gegen die Verschwendung von Steuergeldern!

Die JuLis FKN haben heute Vormittag mit einem Kassenzettel die Verschwendung von Steuergeldern angeprangert. Auf A1 wurde aufgelistet, welche Kosten dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Zusammenhang mit der Besetzung des Südflügels im Künstlerhaus Bethanien insgesamt entstanden sind – mittlerweile unglaubliche 3,6 Millionen Euro an öffentlichen Geldern!

Dreißig Junge Liberale wurden dabei von Markus LÖNING, dem FDP Landesvorsitzenden und Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg, von Gumbert SALONEK, BVV-Fraktionsführer und Christoph TANNERT, Geschäftsführer Künstlerhaus Bethanien unterstützt.

Der Bundestagsabgeordnete Markus LÖNING zeigt sich energisch: „ Bethanien und die stattlichen von Bürgermeister Schulz zu verantwortenden 3,6 Millionen verschwendeter Steuergelder durch die Duldung der Besetzer verbauen unseren Kindern im Bezirk die Zukunft!“

Dazu Gumbert SALONEK: „Das Bethanien war zu einem Kunstort von internationaler Bedeutung geworden. Solche Orte braucht der Bezirk um aus seiner Armut heraus zu kommen. Inzwischen hat es der grüne Bürgermeister Schulz einigen schmarotzenden Linken geopfert: Hauptsache der immerwährende Ströbele-Wahlkampf bleibt ungestört!“

„Die Besetzung Bethaniens, unseres eigentlichen Künstlerprojektes, im Jahr 2005, hatte mit der zweifelhaften Romantik der Achtundsechziger nichts zu tun und die linken ‚Revolutionswächter’ mussten schon längst in die Schranken gewiesen werden“, ergänzt Christoph TANNERT, Chef des Künstlerhauses Bethanien.

Der Vorsitzende der JuLis FKN, Richard BOECK fordert: „Der Rechnungshof muss die Angelegenheit prüfen und den finanziellen Schaden für das Land berechnen. Offensichtlich versucht Bürgermeister Schulz den Schaden zu vertuschen und das Haus Bethanien möglichst lautlos aus dem Haushalt des Bezirkes verschwinden zu lassen.“

Richard Boeck

Bezirksvorsitzender

Weitere Infos: www.julis-fkn.de/index.php

Das nahmen wir Jungen Liberalen heute zum Anlass und warben gemeinsam mit Markus LÖNING, MdB und Gumbert SALONEK, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg für mehr Dog Stations und mehr Eigenverantwortung der Hundebesitzer.

Markus LÖNING, MdB setzt sich vor allen Dingen für einen schöneren Bezirk ein: „Als Direktkandidat für die FDP im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg empfinde ich es als wichtig, dass der Bezirk sich von seiner  besten Seite zeigt und alle, auch die Hundebesitzer, dabei aktiv mithelfen.“

Gumbert SALONEK aus der FDP-Fraktion Friedrichshain Kreuzberg stimmt dem voll zu: „Hundekot gehört nicht in kleine Kinderhände! Spielplätze sollten endlich nicht mehr als Hundetoiletten fungieren. Jeder Bürger, der dies nicht berücksichtigt, ist unverantwortlich!“

Richard BOECK, Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen in  FKN, wertet die Aktion als tollen Erfolg: „Es ist wichtig, dass die Friedrichshain-Kreuzberger wahrnehmen, dass sich jemand für die scheinbar kleinen Probleme des Alltags interessiert und für diese pragmatische Lösungen vorschlägt. Das haben wir mit dieser Aktion eindeutig erreicht und werden das Thema weiterverfolgen!“

Richard Boeck

Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln